Vor ihrer Wahl haben die Grünen es versprochen, und dieses Versprechen haben sie defi­nitiv gehalten: Unter ihrer Führung ist Deutschlands Außen­politik jetzt offiziell „werte­geleitet“. Menschenrechte, Freiheit & Demo­kratie, Feminismus, Recht & Regeln – diese Geschenke soll die Welt von Deutschland erhalten, dafür soll man der Regierung und ihrem feinen Land dankbar sein. Dass die Bereitschaft, Gegensätze gegenüber anderen Mächten zu forcieren, gemeint ist, wenn Werte hochgehalten werden, ist dabei kein Geheimnis: Ganz ersichtlich schwingt sich diese Macht zum Ankläger und Richter in der Frage auf, wie an­dere Staaten ihre Gewalt nach innen und außen handhaben; und wenn es sein muss, auch zum Voll­strecker der fälligen Urteile. Gleichfalls bekannt ist, dass dies dann und wann den Übergang zum Krieg mit einschließt. Das ist offenbar kein Grund für einen Ein­wand; mitunter werden Kriege im Namen von Werten sogar öffentlich ge­fordert. Continue reading „Imperialismus mit bestem Gewissen: Deutschlands „wertegeleitete Außenpolitik““

Imperialismus mit bestem Gewissen

Mit der Diskussionsveranstaltung setzen wir unsere Vortragsveranstaltung vom 24.5. zum Thema fort. Der Schwerpunkt wird sein zu erläutern, was das heißt, wenn eine Macht wie der deutsche Staat Außenpolitik im Namen der Menschenrechte betreibt und warum bzw. auf welcher Grundlage sie das tut. Continue reading „Fortsetzung der Vortragsveranstaltung zu Deutschlands „wertegeleiteten Außenpolitik““