Rechtsruck in Europa

Thu, 11. July 2024
von 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

Kein Wunder, bei diesem Projekt!

Nach einhelliger Meinung in der Öffentlichkeit war das das Er­gebnis der Europawahl: Der Rechtsruck, der im Wahlkampf von SPD, Grünen, FDP, CDU/CSU und auch der Linken als Gefahr für Europa beschworen wurde, ist da. Europaweit ha­ben rechtsradikale Populisten so viel Zustimmung bekommen wie noch nie. Nur, was heißt das nun, dass Europa nach rechts gerückt ist?

Müssen jetzt Leute, die sich aus Afrika oder Asien nach Europa aufmachen, um dort „ein besseres Leben zu suchen“, um ihr Leben fürchten oder Angst haben, dass dafür gesorgt wird, dass sie gar nicht nach Europa gelangen? Dafür, dass die EU ein Bollwerk gegen „unerwünschte Migration“ ist, sorgen die „lupenreinen Demokraten“ schon selber.

Werden jetzt Maßnahmen zum Schutz des Klimas als Irrweg abgeräumt und der Klimaschutz selber als radikale Ideologie diffamiert? Auch da treten die etablierten Parteien schon selber dafür ein, dass Klimaschutz einzig und allein ein Synonym für die Förderung der europäischen Wirtschaft sein darf und alle Maßnahmen aus dem Verkehr zu ziehen sind, die Wachstum und Kon­kurrenz­fähigkeit behindern.

Wird jetzt wegen des Erstarkens der Rechtspopulisten die EU militarisiert und aus Europa ein zu Kriegen bereites und fähi­ges Subjekt? Dass es dazu keine Alternative gibt und ge­ben darf, dafür stehen die etablierten Parteien nicht nur in ihrem Wahlkampf ein.

Also, bleibt die Frage, worin er denn besteht, der Rechtsruck in Europa? Weiterlesen „Rechtsruck in Europa“

Fortsetzung: Der Gaza-Krieg und seine imperialistische Betreuung

Tue, 23. July 2024
von 19:15 Uhr bis 21:45 Uhr
Online-Diskussionsveranstaltung per Discord, der Link zur Teilnahme wird ca. 24 Stunden vor der Veranstaltung hier veröffentlicht

Teil 3: Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes und die darauf bezogene Klage Südafrikas gegen Israel

Lesetipp: „Humanitär begleitet, rechtlich begutachtet, moralisch umstritten. Israels Gaza-Krieg – Herausforderung an die Mächte und die Moralisten der imperialistischen Welt“ in: GegenStandpunkt 2-24, erhältlich im Buchhandel und beim Gegenstandpunkt-Verlag, abrufbar unter: Die humanitäre und moralische Begleitung des Gaza-Krieges | GegenStandpunkt

GegenStandpunkt 2-24

Israels Gaza-Krieg gegen den Staatsgründungsterrorismus der Hamas kommt voran. Also gehen immer mehr Lebensbedingungen der Bevölkerung und geht diese selbst immer mehr kaputt, weil sie von Israel mit diesem Krieg als Sumpf des Terrors definiert und behandelt wird. Immer mehr in Fahrt kommt parallel dazu das Gezerre um die Frage, welche der Grausamkeiten dieses Krieges notwendig sind – und welche eher überflüssig und Israel daher als Verstoß gegen die guten Sitten beim staatlichen Töten und Zerstören angelastet werden müssten. Vorläufiger Höhepunkt in diesem Zusammenhang ist der Vorwurf „Völkermord“, weil sich so etwas ja laut einschlägigen Gesetzestexten endgültig für niemanden gehört. An der offensichtlich für alle Beteiligten so erbaulichen Debatte darüber, ob Israels Gaza-Terrorvernichtungswerk noch im grünen Bereich völkerrechtlich erlaubter militärischer Gewalt stattfindet oder schon kriminell ist, beteiligt sich der GegenStandpunkt nicht. Er klärt stattdessen darüber auf, wie auch in diesem Krieg Zweck und Mittel zusammengehören; ferner über den imperialistischen Gehalt der Legalitätsbedenken und Mahnungen der Unterstützerstaaten sowie über Fehler und Leistung der öffentlichen wie privaten moralischen Stellungnahmen zum laufenden Krieg.

Fast schon wieder vergessen ist der Umstand, dass neulich in Afrika, genauer gesagt in Niger, ein Putsch stattfand, der im Westen nicht gern gesehen wurde. Denn damit setzt sich, so las man, ein unerfreulicher Trend in ‚unserem‘ Afrika fort. Nicht der, dass dort die Menschen bettelarm, die Staaten schwach und die Terroristen zahlreich sind – mit solchen „instabilen Verhältnissen hat der Westen praktisch umzugehen gelernt. Unerfreulich aber ist, dass oppositionelle afrikanische Politiker und Militärs die Souveränität ihrer Staaten zunehmend als Gegensatz zu westlichen Interessen und westlicher Aufsicht sehen und handhaben, obwohl ihnen dieses schöne zivilisatorische Geschenk in Form von Waffen und Kredit doch überhaupt nur gemacht worden ist, damit sie sich für den Westen ökonomisch und strategisch nützlich machen. Unser Artikel erläutert am Fall Niger das Verhältnis von prekärer ökonomischer Staatsgrundlage, zerfallender Staatsgewalt, strategischem westlichem Zugriffsinteresse und praktiziertem antiwestlichem Souveränitätsidealismus afrikanischer Militärs. Weiterlesen „GegenStandpunkt 2-24“

Hörtipp: Debatte zu Klimakrise & Klimapolitik

Der Podcast 99zuEins veranstaltet am Sonntag, dem 2. Juli, ab 20:00 Uhr ein Streitgespräch zwischen Aimée van Baalen von der Letzten Generation und Usama Taraben von der Zeitschrift GegenStandpunkt unter dem Titel „Die Letzte Generation – radikaler Aufstand des Gewissens? Und: Hat die letzte Generation recht damit, dass die Regierung nicht angemessen gegen die Klimakrise handelt?“

Der Link zum Youtube-Auftritt: https://www.youtube.com/watch?v=Rg992slj5Cc